Eberhard Diepgen

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Eberhard Diepgen im April 2016 bei der Benennung des Hanna-Renate-Laurien-Platzes in Berlin-Lankwitz
Signatur von Eberhard Diepgen

Eberhard Diepgen (* 13. November 1941 in Berlin[1]) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war Landes- und Fraktionsvorsitzender der CDU Berlin und von 1984 bis 1989 sowie von 1991 bis 2001 Regierender Bürgermeister von Berlin.

Zudem ist er Namensgeber und Schirmherr des Eberhard-Diepgen-Preises.

Leben

Diepgen kam im Pankower Krankenhaus „Maria Heimsuchung“ zur Welt. Während des Krieges wurde er nach Klingenthal evakuiert.[1] Diepgen wuchs in den 1950er Jahren im Bezirk Wedding im heutigen Ortsteil Berlin-Gesundbrunnen auf. Hier wohnte er von seinem zehnten Lebensjahr bis zum Beginn des Studiums in der Gartenstadt Atlantic.[2] Diepgen ist Enkel des Medizinhistorikers Paul Diepgen; der 15 Jahre jüngere Kommunalpolitiker Martin Diepgen ist sein Halbbruder. Nach dem Abitur, das er 1960 am Diesterweg-Gymnasium ablegte[1], begann Diepgen ein Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin (FU), das er 1967 mit dem ersten Staatsexamen abschloss. Seine Referendarausbildung schloss er 1972 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen ab.

Seit 1963 ist Diepgen Mitglied der CDU.[3] Als Student war Diepgen Anfang 1963 siebzehn Tage lang AStA-Vorsitzender, bis öffentlich wurde, dass er Mitglied der Burschenschaft Saravia zu Berlin ist, einer jener schlagenden Verbindungen, die laut Universitätsordnung bis 1958 an der Freien Universität Berlin verboten waren und erst nach einem entsprechenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zugelassen wurden.[4] Am 15. Februar 1963 wurde Eberhard Diepgen bei einer studentischen Urabstimmung an der Freien Universität Berlin als Vorsitzender des AStA abgewählt. Zwei Jahre später wurde er dennoch zum stellvertretenden Vorsitzenden des damaligen AStA-Dachverbands VDS gewählt.

Zusammen mit Freunden aus der Zeit seines Jurastudiums gründete Diepgen eine Gruppe, die man bezogen auf einen der Köpfe, Peter Kittelmann, auch ironisch „K-Gruppe“ nannte. Seit seiner Studienzeit an der juristischen Fakultät der FU Berlin ist Diepgen eng mit Klaus-Rüdiger Landowsky bekannt, dem späteren Fraktionsvorsitzenden und der „grauen Eminenz“ der CDU im Abgeordnetenhaus während Diepgens Bürgermeisterschaft.

Eberhard Diepgen bei einer Wahlkampfveranstaltung in den 1980er Jahren

1971 wurde Diepgen Mitglied des Landesvorstandes und 1983 schließlich für insgesamt 19 Jahre Landesvorsitzender der CDU Berlin. In dieser Zeit gehörte er zudem mehrfach dem Präsidium des Bundesverbands an. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 1971 wurde er erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt, dem er bis 2001 angehörte. Von 1980 bis zu seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister 1984 und von 1989 bis 1991 war er dort Vorsitzender der CDU-Fraktion. 1980 wurde er außerdem in den Deutschen Bundestag gewählt, legte sein Mandat aber bereits am 3. Februar 1981 nieder. 2002 zog Diepgen mit seiner Frau Monika von Zehlendorf nach Berlin-Wilmersdorf und war seitdem als Rechtsanwalt tätig. Diepgen hat einen Sohn und eine Tochter, die beide volljährig sind.

Diepgen als Regierender Bürgermeister

Diepgen mit Rupert Scholz im Bundesrat, 1988
Eberhard Diepgen bei der Eröffnung einer S-Bahn-Strecke, 1998

Am 9. Februar 1984 wurde Eberhard Diepgen als Nachfolger von Richard von Weizsäcker, der für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte, zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Innerhalb der Berliner CDU hatte sich Diepgen zuvor gegen die Gegenkandidatin Hanna-Renate Laurien durchgesetzt. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 1985 konnte sich die CDU unter seiner Führung trotz leichter Verluste (46,4 % der Stimmen) klar als stärkste Fraktion behaupten. Diepgen setzte sich hierbei gegen seinen Gegenkandidaten, den langjährigen Bundesfinanz- und Verteidigungsminister Hans Apel (SPD), durch.

Im Zuge der sogenannten „Antes-Affäre“ 1985/86 wurde aufgedeckt, dass Diepgen mindestens 75.000 Mark als „Spende“ vom Bauunternehmer Kurt Franke erhalten hatte. Auf dessen Spenderliste standen zahlreiche Personen aus der Berliner Politik und Verwaltung. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 1989 erlitt die CDU Verluste in Höhe von 8,7 Prozent. Da außerdem sein Koalitionspartner FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, musste er zugunsten von Walter Momper, der einen rot-grünen Senat bildete, aus dem Amt ausscheiden. Nach den ersten Gesamt-Berliner Wahlen am 2. Dezember 1990 war die CDU wieder deutlich stärkste Fraktion. Diepgen wurde am 24. Januar 1991 von einer Großen Koalition aus CDU und SPD erneut zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt.

Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin 1995 und 1999 wurde er jeweils als Chef einer großen Koalition wiedergewählt, wobei sich Diepgen 1995 trotz eigener Stimmenverluste gegen Ingrid Stahmer und 1999 erneut gegen Walter Momper behaupten konnte. 1999 übernahm Diepgen auch das Justizressort, da sich die Koalitionsparteien nicht auf die Zahl der Kabinettsposten einigen konnten. Die fehlende Eigenständigkeit des Ressorts wurde von Richter-, Staatsanwalts- und Rechtsanwaltsvereinigungen kritisiert.[5][6]

Nach dem Berliner Bankenskandal kam es im Frühsommer 2001 zum Bruch der Großen Koalition. Am 16. Juni 2001 schließlich wurde Diepgen mit den Stimmen von SPD, PDS und Bündnis 90/Die Grünen mittels eines Misstrauensvotums abgewählt. Zu seinem Nachfolger wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Wowereit gewählt. Diepgen war insgesamt 15 Jahre und fünf Monate Regierender Bürgermeister und somit der am längsten amtierende Regierende Bürgermeister der Stadtgeschichte. In seine „Regierungspause“ von 1989 bis 1991 fiel die Phase vom Mauerfall (am 9. November 1989) bis zur Wiedervereinigung (am 3. Oktober 1990) – in diesen knapp zwei Jahren musste er das Amt des Stadtoberhaupts seinem SPD-Rivalen Momper überlassen. Zudem schaffte Diepgen es nicht ins Amt des Bundesratspräsidenten, da das Land Berlin die Bundesratspräsidentschaft ebenfalls in Mompers Amtszeit (1. November 1989 bis 31. Oktober 1990) innehatte, um sie dann ein halbes Jahr nach Diepgens erneutem Ausscheiden (1. November 2001) wieder zu übernehmen. Sein Nachfolger, Klaus Wowereit wiederum hält den Rekord für die längste ununterbrochene Amtszeit als Regierender Bürgermeister von Berlin.

Diepgen ist der einzige Regierende Bürgermeister, dem nach Ausscheiden aus dem Amt, eine Rückkehr gelang. Dieser Vorgang ist bei Regierungschefs auch bundesweit äußerst selten. Vor Diepgen schafften dies lediglich der bayerische Ministerpräsident Wilhelm Hoegner (1954), Hamburgs Erster Bürgermeister Max Brauer (1957) und der niedersächsische Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf (1959).

Die Zeit nach der Bürgermeisterschaft

Eberhard Diepgen (2015)

Zur vorgezogenen Abgeordnetenhauswahl im Oktober 2001 verzichtete Diepgen sowohl auf eine erneute Spitzenkandidatur wie auch auf eine Kandidatur für ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Spitzenkandidat wurde Frank Steffel. 2002 gab er das Amt des Landesvorsitzenden der Berliner CDU an den ehemaligen Kultursenator Christoph Stölzl ab, nachdem ihm von seiner eigenen Partei der Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2002 verweigert wurde. Bis Ende 2011 war Diepgen als Anwalt in einer internationalen Kanzlei für Wirtschaftsrecht tätig.[7]

2004 wählte die Berliner CDU Eberhard Diepgen zu ihrem Ehrenvorsitzenden. Bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag 2005 kandidierte er als Direktkandidat im Wahlkreis Berlin-Neukölln, unterlag jedoch seinem Gegenkandidaten von der SPD, Ditmar Staffelt. Auf einen Listenplatz hatte er nach den Erfahrungen im Jahr 2002 freiwillig verzichtet. Sein Amt als Ehrenvorsitzender der CDU in Berlin nutzt Diepgen regelmäßig, um sich in seiner Partei einzubringen, so zum Beispiel bei der Abwahl von Friedbert Pflüger als Fraktionschef, der Neuwahl seines ehemaligen Büroleiters Frank Henkel und den Querelen um Ingo Schmitt als Landesvorsitzenden im September 2008.

Im Oktober 2007 wurde Diepgen auf Vorschlag seines Nachfolgers, des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit, mit dem Verdienstorden des Landes Berlin ausgezeichnet. 2014 erhielt er schließlich die Stadtältestenwürde Berlins.

Er ist Namensgeber und Schirmherr des 2018 von der CDU Berlin ausgerufenen Eberhard-Diepgen-Preises, der an Personen oder Organisationen vergeben wird, die sich in herausragender Weise für den sozialen Zusammenhalt in Berlin engagiert und verdient gemacht haben.

Ehrenamtliches Engagement

Auszeichnungen (Auszug)

Senate

Werke

Filmografie

Literatur

Weblinks

 Commons: Eberhard Diepgen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b c Anja Reich: In Berlin ist es eben überall ganz anders (Interview mit Eberhard Diepgen). In: Berliner Zeitung, 25./26. April 2015.
  2. Mathias Stengel, Sabine Flatau: Gartenstadt Atlantic so schön wie einst. In: Die Welt, 26. Oktober 2005
  3. 50 Jahre 1968. Interview mit Eberhard Diepgen und Knut Nevermann. In: Berliner Geschichte, Ausgabe 11 (Berlin 1968), Oktober 2017.
  4. Zur Rechtswidrigkeit der Zulassungsverweigerung für Korporierte an der Freien Universität Berlin: BVerwGE 7, 287 vom 24. Oktober 1958, unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes im Göttinger Mensurenprozess.
  5. Anett Seidler. Diepgen als Justizsenator überfordert. In: Die Welt, 14. Januar 2001
  6. Sabine Deckwerth: Regierender und Senator: Diepgen verhandelt mit sich selbst. In: Berliner Zeitung, 23. Februar 2001
  7. Eberhard Diepgen. Thümmel, Schütze & Partner, archiviert vom Original am 21. September 2011; abgerufen am 27. November 2017 (Biografie auf der Seite der Kanzlei; Ende der Tätigkeit in Archiv-Fassung nicht belegt).
  8. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)