Negative Mehrheit

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Eine negative Mehrheit beschreibt einen Zustand in einem demokratisch gewählten Parlament, der die Aktionsunfähigkeit dieses Parlaments zur Folge hat. Sie tritt ein, wenn zwei Fraktionen gemeinsam eine absolute Mehrheit im Parlament haben, aber aufgrund politischer Differenzen weder miteinander noch mit anderen Fraktionen zusammenarbeiten wollen oder können. Eine Regierungsbildung ist in dieser Situation nicht möglich, da diese Fraktionen so stark sind, dass keine andere Fraktion in der Lage ist, ohne sie eine Regierung zu bilden.

In der deutschen Geschichte kam es am Ende der Weimarer Republik zu dieser Situation. Nach der Wahl zum Reichstag am 31. Juli 1932 hatte die Fraktion der NSDAP 230 Mandate und die Fraktion der KPD 89 Mandate. Gemeinsam hatten sie damit die absolute Mehrheit mit 319 von insgesamt 608 Sitzen. Die gleiche Lage ergab sich nach den Reichstagswahlen am 6. November 1932, als die NSDAP 196 und die KPD 100 Mandate erreichen konnten. Auch dies führte zu einer gemeinsamen absoluten Mehrheit mit 296 von 584 Sitzen.[1] Aufgrund grundsätzlicher politischer Differenzen war in beiden Fällen keine Koalitionsbildung möglich.[2][3] Da beide Parteien die Republik in der bestehenden Form ablehnten, verweigerten sie jede Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen. Resultate daraus waren Arbeitsunfähigkeit des Reichstages, die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933, erneute Reichstagswahlen am 5. März 1933, Machtergreifung durch die NSDAP und somit das Ende der Weimarer Republik.[4]

Einzelnachweise

  1. Andreas Gonschior - Ergebnisse der Reichstagswahlen 1919-1933: http://www.gonschior.de/weimar/Deutschland/Uebersicht_RTW.html
  2. Stiftung Deutsches Historisches Museum, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und Bundesarchiv zur KPD während der Weimarer Republik: https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimarer-republik/innenpolitik/kpd
  3. Stiftung Deutsches Historisches Museum, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und Bundesarchiv zur NSDAP während der Weimarer Republik: https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimarer-republik/innenpolitik/nsdap
  4. Stiftung Deutsches Historisches Museum, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und Bundesarchiv zum Ende der Weimarer Republik durch die Machtergreifung des NS-Regimes: http://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime